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Umweltrecht

Gesetze zur Reinhaltung der natürlichen Ressourcen

Sind die bundesdeutschen Aktionspläne nach § 47 II BImSchG mit dem Europarecht vereinbar?

Die Belastung der Atemluft mit Schadstoffen beschäftigt seit über einem Jahrzehnt Gesetzgeber und Gerichte der Europäischen Union.

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Der Beitrag untersucht, ob die Luftmessungen in zahlreichen Ballungsgebieten Deutschlands den europäischen Vorgaben entsprechen.

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Ein Sonderdruck aus NVwZ Heft 5/2010 von Roland Kugler

Lesen Sie den ganzen Bericht im Anhang

Anhang: 
Quelle: 
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Heft 5/2010

Sind die bundesdeutschen Aktionspläne nach § 47 Abs.1 Bundesimmissionsschutzgesetz mit dem Europarecht vereinbar?

Sind die bundesdeutschen Aktionspläne nach § 47 Abs.1 Bundesimmissionsschutzgesetz mit dem Europarecht vereinbar? Aufsatz, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2010, S. 279

Umweltrecht

 

Zum Umweltrecht zählen viele planerische Vorschriften, aber auch das Baugesetzbuch.

Insbesondere zählen hierzu Gesetze, die die Reinhaltung der natürlichen Ressourcen, wie

  • Wasser,
  • Luft,
  • und Boden
  •  oder den Schutz vor Lärm

 zum Ziel haben.

Umweltrecht Stuttgart Smog Feinstaub Öl Abgase

Rückkehr des Durchfahrtsverbots

Stuttgart - In die Debatte über die hohen Feinstaubwerte in Stuttgart kommt plötzlich Bewegung - Regierungspräsident Johannes Schmalzl plant in Stuttgart nun doch "zeitnah" mehrere Maßnahmen, um den Feinstaubausstoß der Autos vor allem am Neckartor zu reduzieren. Wichtigstes Ziel des Regierungspräsidiums Stuttgart (RP) ist dabei die Wiedereinführung des Lkw-Durchfahrtsverbotes in Stuttgart.

Bild: 
Pressebericht Feinstaub in Stuttgart Roland Kugler
Quelle: 
Stuttgarter Zeitung

Droht Feinstaubsündern im Regierungspräsidium Gefängnis?

Rechtsanwalt Roland Kugler fordert Aktionsplan gegen zu hohe Werte - Stadt: Schritte gegen zu hohe Stickoxidwerte notwendig.

Weder der Luftreinhalteplan noch die Umweltzone mit Plakettenpflicht haben die Luftqualität am Neckartor nennenswert verbessert.

Rechtsanwalt Roland Kugler droht dem Amtschef Johannes Schmalzl Zwangshaft an, wenn kein Aktionsplan gegen zu hohe Feinstaubschwaden erlassen wird. Grund: das nun rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts.

Bild: 
Pressebericht Feinstaubsünder Gefängnis Roland Kugler
Quelle: 
Stuttgarter Zeitung

Endlich saubere Luft

Täglich fahren 450000 Autos in den Stuttgarter Talkessel, ein Großteil davon über die B14. Trotz Umweltplakette wird der Feinstaubgrenzwert am Neckar ständig überschritten [...] Rechtsanwalt und Grünenstadtrat Roland Kugler vertritt die Zwillinge P. und B. S.. [..]

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Bild: 
Pressebericht über Umweltrecht und Feinstaub aus Stuttgart über Roland Kugler
Quelle: 
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